Haushaltsberatungen

Veröffentlicht am 01.03.2010 in Kommunalpolitik

Haushaltsberatungen pure Politik

Emotion pur mal wieder bei den Haushaltsberatungen im Rat. Wieder einmal wollten Pro Coesfeld durch kleinklein, die FDP wollte in diesem Jahr nicht prozentual einfach so Geld einsparen sondern eben mal pauschal 2 Million. Die einen wollen die Parkgebühren erhöhen und ein Parkhaus verkaufen, worauf die Stadt keinen Einfluß hat und demzufolge auch von den Ergebnissen nicht profitiert. Die Gelben wollen im Mini-Westerwelle-Stil ohne Verantwortung zu übernehmen pauschal einfach weniger ausgeben ohne sich der Tatsache zu stellen, daß nur ein Betrag ca. 250.000 Euro überhaupt von der Stadt Coesfeld beeinflussbar ist, alles andere sind Pflichtaufgaben auf deren Ausgaben die Stadt nur beschränkt Einfluß hat. Die SPD hat immer wieder darauf hingewiesen, daß vor allem landes-, bundes- und kreispolitische Vorgaben und Gesetze den Kommunen auferlegt werden ohne die dann ausreichend finaziell ausstattet. Im August rief die FDP und die jetzigen Ratsmitglieder zur Wiederwahl vom Bürgermeister auf, sie warben mit ihrem Konterfei für ihn und der Bürgermeister verwies sichtlich begeistert auf die Gemeinsamkeiten der sogenannten bürgerlichen Mitte. Mit dieser Herrlichkeit ist es auch in Coesfeld vorbei, die Gelben lassen "Ihren" Bürgermeister schon bei der ersten Bewährungsprobe in Stich. Hochlebe die verlässliche Politik. Die SPD stimmte dem Haushalt zu damit die Stadt Coesfeld im laufenden Jahr handlungsfähig bleibt. Das wars. Ach ja die CDU, wirft viele Positionen für die sie gestern noch stand mir nichts dir nichts über Bord. Also wie immer.

 

Du findest mich auf

    

 

Unterbezirk Coesfeld

Stellungnahme zum SPD-Bundesparteitag am 9. Mai 2021

"Das beschlossene Zukunftsprogramm der SPD bedeutet für mich vor Allem eines: Die Zukunftschancen aller Jugendlichen endlich verbessern! Die zentralen Herausforderungen sind dabei: den Klimawandel zu bekämpfen, für gute Arbeit und Ausbildung zu sorgen und das Beste Bildungssystem zu schaffen. Dafür trete ich mit Olaf Scholz an der Spitze ein!" sagt Johannes Waldmann, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis 127 Coesfeld - Steinfurt II Am digitalen SPD-Bundesparteitag nahmen aus dem Kreis Coesfeld Johannes Waldmann und André Stinka MdL teil. Der Parteitag hat mit großer Mehrheit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten gewählt und das Zukunftsprogramm der SPD beschlossen.

"Die SPD ist jetzt die erste Partei mit einem gewählten Kanzlerkandidaten und einem in die Zukunft gerichteten Programm. Während die CDU im Korruptionsskandal mit sich selbst beschäftigt ist, sorgt die SPD für Klarheit bei Personal und Programm. Die Grünen beschreiben zwar die Klimaziele, bleiben aber bei der Umsetzung den Menschen konkrete Antworten schuldig. Die SPD ist mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat die Partei, die sich für die Bekämpfung des Klimawandels stark macht, die Energiewende voranbringt, ein modernes Verkehrssystem installiert, den digitalen Wandel befördert und das Gesundheitssystem stärkt." sagt André Stinka MdL